Obsolete Nato und die Europäische Armee

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Donald Trump bezeichnete während seines Wahlkampfes die Nato als „obsolet“. Will nach Duden sagen: überflüssig, unzeitgemäß, veraltet. Nach seinem Amtsantritt meinte er das Gegenteil. Verbunden mit der Ansage, Deutschland solle den Handelsüberschuss mit Import von amerikanischer Rüstung abbauen. Ah ja.
Plastik vor dem ALTEN Nato-HauptquartierBeim Nato-Gipfel im Mai 2017 setzte es von Donald Trump harsche Kritik, dass kaum ein europäisches Nato-Mitgliedsland die geforderten 2% vom Brutto-Inlands-Produkt für Rüstung ausgibt. Dafür vor dem G20 Gipfel höchstes Lob für das nicht mehr demokratische Polen, welches gerade wieder den USA reichlich Waffen abkaufte.
Wir Freie Demokraten wollen sogar 3% vom BIP für internationale Sicherheit ausgeben. Das allerdings ist etwas ganz anderes, als noch mehr strategisch veraltete Rüstungstechnik im Baltikum abzustellen. Auf Europa kommen gewaltige, allerdings asymetrische Sicherheits-Aufgaben zu, die wir lösen müssen und werden. Der Bedarf an Standard-Rüstung ist dabei überschaubar.

 

Wahhabismus – der Treibstoff des Terrors

Geht es im Nahen Osten wirklich um Religion, um Streit zwischen Sunniten (Saudi-Arabien) und Schiiten (Iran)? Oder wollen die Saudis nur die Vormacht am Golf? Investieren für die nahende „Zeit nach dem Öl“ jedenfalls wäre viel vernünftiger als wunderbare amerikanische Waffen für 110 Milliarden Dollar zu kaufen.
Kabaa in MekkaSolange noch die Petro-Dollars fließen, müssen wir damit leben, dass Terror-Organisationen vor allem vom mittelalterlichen Saudi-Arabien unterstützt werden. Kampf gegen Schiiten und eine gepflegt fundamentalistische oder besser noch wahhabitische Auslegung des Islam genügt dem saudischen Scheckbuch in aller Regel. In den letzten 40 Jahren hat Saudi-Arabien nach Schätzungen rund 90 Milliarden Dollar in die Islamische Weltliga gepumpt, um den wahhabitischen Islam bzw. Salafismus zu verbreiten.

Und so wird weiter Hass gegen „falsch“ gläubige Muslime und auch gegen Christen gepredigt. Weiter Menschen zu Terror „im Namen Gottes“ radikalisiert und Selbstmordattentäter als Märtyrer gefeiert.

Dabei liegt eines auf der Hand: Rüstung schützt vor „individualisiertem“ Terror nicht. Die Nato auch nicht.

 

Afrika – ein Kontinent braucht Zukunft

Kaffee, eines der wichtigsten Handelsgüter der Welt.Um den Flüchtlingsstrom aus Afrika zu stoppen, muss Europa erhebliche Mittel bereit stellen für „Hilfe zur Selbsthilfe“, damit junge Menschen auch in ihrer Heimat eine Zukunftsperspektive haben. Europa muss Verantwortung übernehmen und die Entwicklungs-Arbeit so organisieren, dass Hilfe bei den Menschen direkt ankommt.

Basilique Notre-Dame de la Paix in Yamoussoukro ElfenbeinküsteLeider muss Europa auch Menschen davon abhalten, sich aus politischen Gründen gegenseitig umzubringen. Tun wir das nicht, naht die nächste Hunger-Katastrophe wie aktuell in Somalia, Eritrea und Süd Sudan. Auch für diese Einsätze ist der Bedarf an Standard-Rüstung sehr begrenzt.
Menschen in Afrika brauchen Frieden und Sicherheit, um ihre Länder nachhaltig aufzubauen. Länder mit Zukunfts-Chancen für alle.

 

Die Europäische Friedens-Armee

„Nur gemeinsam kann die EU auch in Zukunft Sicherheit für ihre Bürger/innen garantieren, insbesondere angesichts eines Präsidenten Trump, der das Verhalten der USA zunehmend unvorhersehbar macht.“

Wir Freien Demokraten wollen ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Dazu gehört auch eine gemeinsame Verteidigungs-Politik der Länder, die sich eine echte Union der europäischen Völker wünschen. Eine Europa-Armee mit gemeinsamen Oberkommando und parlamentarischer Kontrolle. Beginnen wir mit einer schrittweisen engeren Verzahnung und dem Ausbau der gemeinsamen Fähigkeiten. Das spart Kosten und erhöht die Effizienz. Eine gemeinsame Beschaffung mit höheren Stückzahlen bringt niedrigere Stückpreise, Hi-Tech-Arbeitsplätze in Europa und vor allem: Kompatibilität. Französische Piloten können dann problemlos deutsche Jäger fliegen und holländische Techniker österreichische reparieren.
Auf gar keinen Fall darf sich Europa von wunderbarer Rüstung abhängig machen, welche die USA gerade in „nicht geheimen“ Regalen liegen haben. Wir wollen uns nur verteidigen und im Ausland Frieden schaffen. Europäischer Bedarf unterscheidet sich vom amerikanischen Bedarf genau so wie unsere Absichten.

 

Es ist Zeit für intelligente Politik !

Denken wir neu - Freie Demokraten - 24. September 2017

 

Überzeugen Sie sich selber:
Hier finden Sie das Kapitel zum Thema „gemeinsame Europäische Armee“.
Hier finden Sie das Kapitel zum Thema „Gemeinsame Rüstungs-Entwicklung und -Beschaffung“.
Hier finden Sie das Kapitel zum Thema „Werte-orientierte Entwicklungshilfe“.

Paul-Frank Kleudgen, Internet-Beauftrager der FDP-Leverkusen, Beitrag verfasst am 21.06.2017

 

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