Europa ist unsere Zukunft, mehr denn je !

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Europa Parlament in Strasbourg.Vor einigen Jahren schaltete die Europäische Union Fernsehwerbung unter der Überschrift „immer mehr wird von Brüssel bestimmt“. Tatsächlich empfinden viele Bürger das überbordende Brüsseler „Regeln“ als Diktat. Was für ein Eigentor!
Das Verständnis der EU ist sehr unterschiedlich. Deutschland weiß, dass Europa nur ein „Geben und Nehmen“ sein kann. Für andere ist „Nehmen ohne Geben“ eine Frage der nationalen Souveränität. Wichtige Entscheidungen geraten zum öffentlich ausgetragenen Streit der Regierungen oder werden aus Prinzip blockiert.
Die öffentliche Wahrnehmung ist nicht gut und die Europäische Union in Realität von „perfekt“ weit entfernt.

Wir wollen die EU mit aller Kraft verbessern. Aber doch nicht abschaffen, ohne etwas besseres zu haben!

 

Mehr Transparenz und Effizienz

Europäische Kommission in BrüsselWir Freien Demokraten wollen die Europäische Kommission verkleinern. Mit klar definierten Kompetenzen. Die Kommission soll sich nur um Dinge kümmern, die wirklich besser auf europäischer Ebene geregelt werden können. Beispiel: Einheitliche Vorschriften für Autos sind sinnvoll, denn nur so können die Autohersteller für ganz Europa identische Fahrzeuge produzieren. Das spart Kosten und bringt niedrigere Verkaufspreise. In der Kommunikation über den Wert der Normierung ist noch sehr viel Luft nach oben.

Europa Parlament in Brüssel.Das Europäische Parlament sollte ein gleiches Wahlrecht in ganz Europa mit länderübergreifenden Parteien haben. Dazu die gesetzgebende Kompetenz in Fragen, welche die Gemeinschaft als Ganzes betreffen.
Der Rat der Europäischen Union sollte sich nach den Vorstellungen der Freien Demokraten zu einer zweiten Kammer entwickeln, wo jedes Mitgliedsland seine Position öffentlich vortragen kann.

 

Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Insbesondere treten wir für ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ein. Wenn Frankreich, Deutschland und einige andere Länder eine echte Union anstreben, dann sollen sie das tun können. Länder, die nur einen gemeinsamen Binnenmarkt wollen, sollten zu nichts anderem verpflichtet werden. Aber die integrationswilligen Länder auch nicht ausbremsen. Dieser Weg ist das Gegenteil sowohl von englischer Kleinstaaterei als auch von einem zentralistischen Super-Staat Europa.

Eine Integration muss mit Augenmaß betrieben werden. Arbeitsmarktpolitik, soziales Sicherungs-System und finanzielle Unterstützung sozial Schwacher müssen Angelegenheiten der einzelnen Länder entsprechend den regionalen Gegebenheiten bleiben. Insbesondere wäre es völlig falsch, eine gemeinsame europäische Arbeitslosenversicherung einzuführen. Warum? Warum sollten Regierungen sich unbeliebt machen und für die internationale Konkurrenz-Fähigkeit notwendige Arbeitsmarkt-Reformen durchsetzen, wenn Arbeitslose in beliebiger Zahl doch sowieso über die Europäische Union finanziert werden!

Ein Hut, der sprechen kann.Wirtschaftlich muss Europa mit großen Gegenspielern rechnen. Neben den USA auch Russland mit seinen gigantischen Vorräten an Rohstoffen, dazu die beiden bevölkerungsreichsten Staaten China und Indien. Im diesem Konzert kann Europa nur als Gemeinschaft mitspielen. England wird schnell erkennen, dass ein vergangenes Weltreich im Geschäftsleben nichts mehr zählt. Sondern nur die Größe des Binnenmarktes mit gerade mal 53 Millionen Engländer gegen 1371 Millionen Chinesen und 1311 Millionen Inder. Oh dear!

 

Europa – eine Herkules-Aufgabe

Europa steht vor einer ganz anderen Aufgabe als die Vereinigten Staaten von Amerika. Das waren „nur“ 13 Provinzen (heute 16 Staaten) entlang der Ostküste. Alle mit demselben Ursprung und derselben „mitgebrachten“ Kultur. Aber doch unterschiedlich genug, dass es zu einem Bürgerkrieg kam.
In Europa sind es Länder mit eigener Sprache, eigener Kultur und eigener Geschichte. Eine Integration muss die Eigenständigkeit der Länder bewahren. Und den Bürgerkrieg wollen wir ja auch übergehen.
Schwierig, aber keineswegs unmöglich. Wir Freien Demokraten kämpfen dafür. Für die Zukunft Ihrer Enkel.

 

Es ist Zeit für intelligente Politik !

Denken wir neu - Freie Demokraten - 24. September 2017

 

Überzeugen Sie sich selber:
Hier finden Sie das Kapitel zum Thema „Europa bleibt unsere Zukunft“.

Paul-Frank Kleudgen, Internet-Beauftrager der FDP-Leverkusen, Beitrag verfasst am 10.07.2017

 

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Heute schon geschmunzelt? Bitte sehr!