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Eumuco
In der örtlichen Presse wird das interessante Thema der Verwendung der noch vorhandenen baulichen Infrastruktur der insolventen Firma Metallfirma Eumuco entweder für Arbeitsplätze einer Leverkusener Metallindustrie oder aber deren nicht sachgerechte Verwendung als Lager für einen Baumarkt dargestellt.
Nun empört sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Mende, darüber, dass die Stadtverwaltung eine sachgerechte Entscheidung für den Erhalt industrieller Arbeitsplätze mit Hilfe externer Investoren hintertriebe.
Diese Darstellungen in der Presse und die Äußerungen von Dr. Mende grenzen an Desinformation. Jeder vernünftige Mensch in Leverkusen freut sich über Industriejobs in LEV mehr als über den weiteren Ausbau der Großmärkte
Auch die FDP wäre von Anbeginn froh gewesen, wenn eine Entwicklung zu Gunsten des Erhalts der hochwertigen und speziellen technologischen Kompetenz in Leverkusen möglich gewesen wäre. Stichwort: hochwertige Werkstoffe als Zukunftsleitbild für Leverkusen.
Fakt ist, dass sich die Wirtschaftsförderung und die Stadtverwaltung zusammen mit dem Insolvenzverwalter intensiv um den Erhalt dieser hohen metallindustriellen Kompetenz in Leverkusen eingesetzt haben. Ein Teil der Gebäude wird auch künftig sachgemäß verwendet werden durch hoffnungsvolle strategische Investoren. Diese jedoch konnten bis vor einem Jahr aus finanziellen Gründen die eigentlich ersehnte Übernahme auch der weiteren großen hochgerüsteten Halle mit größtem Bedauern auch seitens der WFL und der Stadtverwaltung nicht zusagen. Der Insolvenzverwalter konnte das Thema nicht auf die lange Bank schieben und war schließlich froh, dass Firma Bauhaus mangels anderer Interessenten schließlich ihr Erweiterungsbestreben mit dem Interesse an der Übernahme einer der großen Hallen verbinden konnte. Ein Vertrag mit Bauhaus wurde unterzeichnet, nachdem die Stadtverwaltung eine eingeforderte Abrissgenehmigung für den Fall des Kaufs durch Bauhaus erteilt hatte. Der Vertrag ist rechtsgültig, (vorbehaltlich einer eventuell vorhanden salvatorischen Klausel?)
Nun hat sich der wirtschaftliche Wind gedreht und die Investoren melden ihr dringendes Interesse an der speziellen technologischen Infrastruktur von Eumuco erneut an.
Aus vertragsrechtlicher Sicht ist hier leider zu sagen: zu spät für eine Rückabwicklung, die Stadt und die WFL können hier aktiv nichts mehr machen. Verträge sind einzuhalten. So funktioniert der Rechtsstaat. Pech für die Investoren!
Die einzige Chance besteht aus Sicht der FDP darin, dass sich die Investorengruppe mit Bauhaus auf privatrechtlicher Ebene durch Verhandlungen einigt. Die Politik ist aus dem Spiel.
Die FDP wäre froh, wenn so etwas gelänge und die high-tec-Kompetenz in Leverkusen erhalten bliebe mit neuen Wachstumschancen, und neuen industriellen Arbeitsplätzen. Aber nun ist sicherlich der Preis dafür erheblich höher als noch vor einem Jahr, als die Investoren selbst für ein Schnäppchen nicht die finanziellen Mittel hatten.
Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens
Fraktionsvorsitzende