2018 – Chaos-Tage in Berlin

Schattenjahre von Christian Lindner, eine empfehlenswerte LektüreKaum war Ja-maika geplatzt, da brach in der CSU der Machtkampf um die Führung aus. „Digital“ gibt es nicht, dafür „Heimat“ mit Horst Seehofer. Auch die Grünen warfen ihr Vorsitz-Karussel an. Die beiden Köpfe, die den Wählern als das Gesicht der Partei präsentiert wurden, haben nach der Wahl keine Funktion mehr. Selbst bei der CDU rumort es heftig. Jedoch – „auf den Kanzler kommt es an“, also weitere 4 Jahre Frau Merkel. Oder werden es doch keine 4 Jahre, weil die SPD sich selbst zerfleischt?
Nur die Freien Demokraten „spielen nicht mit“. Nach 2013 haben wir uns neu definiert und sind heute die einzige Partei in Deutschland mit einem Programm der Vernunft für unsere Zukunft.     Lesen Sie mehr

 

Wie der gelbe Leuchtturm „weltbeste“ Bildung zum roten Feuermelder wurde

Leuchtturm-Projekt BildungEs ist wirklich bemerkenswert, mit welcher Selbstverständlichkeit die SPD Bildung auf einmal als ihr „Leuchtturm-Projekt“ bezeichnet. Beste Bildung ist ohne Frage für unsere Zukunft entscheidend. In der 2. Hälfte des 21. Jahrhunderts werden weder Industrie noch Rohstoffe über den Wohlstand einer Nation entscheiden, sondern allein Wissen.
Deshalb forderten die Freien Demokraten schon zur Landtagswahl NRW die „weltbeste“ Bildung, als der damaligen rot-grünen Regierung noch ein gleicher (…sprich gleich niedriger) Bildungsstand wichtiger war als Förderung von Begabung.

 

Statt Ja-maika wieder Gro-K.o. zum zweiten Mal….

Christian Lindner zum Abbruch der Sondierungs-Gespräche zu einer Jamaika Koalitionals zweite Wahl, nachdem der Schwarz-Grüne Traum geplatzt war. Union und die Grünen in einem Himmelbett – Gegensätze sollen sich ja anziehen. Sexy ist es jedoch nicht, wenn unter der Bettdecke in der Besucherritze die Freien Demokraten liegen. Für uns nicht. Für Deutschland nicht.
Wir haben unseren Wählern Veränderung und eine Politik der Vernunft versprochen, nicht „weiter so in Stillstand“ mit grünen Bremsklötzen. Wir haben Wort gehalten und uns nicht mit Minister-Pöstchen verführen lassen.     Lesen Sie mehr

Links:
Rede vom Christian Lindner auf dem Landesparteitag in Neuss am 25. Oktober 2017.
Pressekonferenz mit Christian Lindner und Wolfgang Kubicki.
Interview mit Wolfgang Kubicki in der Zeit vom 23.11.2017.
Brief von Christian Lindner an die Partei-Basis der Freien Demokraten.

 

Mobilität für Leverkusen

Das Fahrrad ist keine Lösung für die Mobilität von morgenDie Grünen propagieren das Fahrrad als einzig mögliche Lösung für die innerstädtischen Verkehrs-Probleme und sind bereit, Menschen mit Nachdruck „zu ihrem Glück“ zu verhelfen.
Die ehemaligen „Volks“-Parteien scheinen kein wirkliches Konzept zu haben, wo auch neue Lösungen für „urban mobility“ berücksichtigt werden. Leverkusen bestellte ein Mobilitäts-Studie. Derweil werden Diesel-Fahrverbote gefordert, Parkraum wird verknappt und verteuert. Ein Konzept „aus einem Guss“ ist das nicht.
Wir Freien Demokraten wollen zuerst überlegen, was alles für eine mobile Zukunft in Leverkusen notwendig ist. Denn Lösungen finden sich nur, wenn man weiß, was man braucht.     Lesen Sie mehr

 

Bundesverwaltungsgericht hat entschieden – die neue Rheinbrücke kann gebaut werden

Computer-Animation der neuen Rheinbrücke in LeverkusenDas Urteil des BVG betrifft nur den Bau der Brücke, Fehler beim Planfestellungs-Verfahren und Beschluss im November 2016 der Kölner Bezirksregierung wurden nicht festgestellt. Eine neue Brücke ist wichtig für Leverkusen, denn niemand weiß, wie lang die heutige, statisch äußerst gewagte Konstruktion noch hält.
Die Weiterführung der A1 zum Leverkusener Kreuz, ist von diesem Urteil ausdrücklich nicht betroffen. Auch nicht der lange Tunnel für die A3 und die Gestaltung des Kreuzes.     Lesen Sie mehr

 

FDP Leverkusen fordert Neuordnung in der Zuwanderungspolitik

Flüchtlinge, unkoordinierte ZuwanderungIm September 2017 stellten der FDP Vorsitzende Christian Lindner und der stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Dr. Joachim Stamp, für eine klare Neuordnung der Flüchtlings-Politik ein zukunftsweisendes Papier vor. Mit Blick auf die Situation in Leverkusen können wir das nur unterstützen: wir wollen in Zukunft unterscheiden zwischen potentiellen Einwanderern, Kriegsflüchtlingen und individuell Verfolgten, die Asyl bekommen können. Personen, die nicht diesen Kategorien zugeordnet werden können, sollen schnell abgeschoben werden.
Für persönlich Verfolgte darf es keine Obergrenze geben! Kriegsflüchtlingen sollten wir Schutz gewähren für die Zeit des Krieges in ihrer Heimat. Nach dem Ende der Kriegshandlungen sollen sie zurückkehren und helfen, ihr Heimatland wieder aufzubauen. Für Einwanderer legt Deutschland fest, wie viele zu uns kommen können und welche Qualifikationen wir benötigen. Hierbei kann auch eine Obergrenze festlegt werden.

 
Hier finden Sie weitere Aktuelle Artikel