Schaffen wir eine besser Stadt

Leverkusen hat viele ungelöste „Baustellen“, die mit der althergebrachten Politik aus Stückwerk und Wahlkampf-Gags einfach nicht zu meistern sind. Die Freien Demokraten haben sich nach der Wahlschlappe 2013 als erste Partei Deutschlands erneuert. Heute sind wir eine Partei, die Probleme gründlich analysiert und Lösungen mit Weitblick entwickelt. In Leverkusen wollen wir doch alle der nächsten Generation eine florierende, er-lebenswerte und wirtschaftlich gesunde Stadt übergeben. An dieser Stelle möchten wir unsere Antworten auf die drängendsten Probleme vorstellen.

 

Flüchtlinge und Zuwanderung

Flüchtlinge, bislang unkoordinierte Zuwanderung

Wir brauchen eine echte Neuordnung

Christian Lindner und der stellvertretende Ministerpräsident von NRW, Joachim Stamp, stellten im September 2017 für die Neuordnung der Flüchtlings-Politik ein zukunftsweisendes Papier vor. Wir Freien Demokraten in Leverkusen können wir das nur unterstützen: wir wollen unterscheiden zwischen den wenigen persönlich Verfolgten mit Anrecht auf Asyl und den vielen Kriegsflüchtlingen mit vorübergehendem Bleiberecht. Dazu kommen erwünschte Einwanderer, welche deutsche Auswahl-Kriterien erfüllen. Personen, die diesen Kategorien nicht zugeordnet werden können, sollen schnell abgeschoben werden.

Schlüssiges Programm für Flüchtlinge und Einwanderung
Deutschland – in Wahrheit Einwanderung seit über 130 Jahren
Religionsfreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht

Freie Demokraten – handeln statt reden !

Unser Landes-Vorsitzender, Joachim Stamp, hat sich mit dem wenig repräsentativem Ministerium für Kinder und Familie begnügt, das jedoch erweitert um den Bereich Flüchtlinge und Integration und genau darauf kam es an. NRW ist somit das erste Land in Deutschland mit einem Flüchtlings-Minister unf das erste Land, in dem Lösungen in einem Drei-Stufen-Plan beschlossen wurden. Der Heimat-Minister redet noch über Anker-Zentren, in Bayern werden Kreuze aufgehangen, in NRW wird gehandelt.

3-Stufen-Plan für NRW

 

Verkehr neu gestalten

Computer-Animation der neuen Rheinbrücke in Leverkusen

Autobahnen in Leverkusen

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes betrifft nur den Bau der Brücke, Fehler beim Planfestellungsverfahren und Beschluss im November 2016 der Kölner Bezirksregierung wurden nicht festgestellt. Eine neue „Rhein-Querung“ ist wichtig für Leverkusen, denn niemand weiß, wie lang die heutige, statisch äußerst gewagte Konstruktion noch hält. Ganz wichtig: Die Weiterführung der A1 zum Leverkusener Kreuz als kurzer Tunnel ist von diesem Urteil ausdrücklich nicht betroffen. Auch nicht der lange Tunnel für die A3 und die Gestaltung des Kreuzes. Wir haben also alle Optionen für Leverkusen deutliche Verbesserungen zu erreichen.

Lesen Sie mehr

 

Sedric - eine Lösung für den urbanen Verkehr von morgen

Mobilität in der Stadt

Die Grünen propagieren das Fahrrad als einzig mögliche Lösung für die innerstädtischen Verkehrs-Probleme. Das greift viel zu kurz, denn wir können die Bürger schließlich nicht aufs Fahrrad zwingen. Bei den Volks-Parteien scheinen neue Lösungen für „Urban Mobility“ noch nicht angekommen zu sein. Leverkusen bestellte unlängst eine Mobilitätsstudie, die aber erst in 2 Jahren fertig wird. Das ist viel zu spät. Derweil wird Parkraum verknappt und verteuert, womit unsere drei Geschäftszentren weiter an Attraktivität verlieren. Wir Freien Demokraten haben überlegt, welche Bausteine für eine mobile Zukunft Leverkusen wirklich weiter bringen.

Lesen Sie mehr

 

Wohnungsnot beseitigen

Konfektionierter Eigenheimbau

Wohneigentum ist Altersvorsorge

In Deutschland liegt die Quote an Wohneigentum nur bei 53%, Schlusslicht in der EU. Im Vergleich dazu kommt Spanien auf 83%, Ungarn und die Slowakei kommen auf 90%. Wohnungen zur Miete kann man kündigen, wenn sich eine lukrativere Verwertung der Immobilie anbietet. Und nicht nur das! Während eines normalen Arbeitslebens von 45 Jahren werden bei nur 500 Euro Kaltmiete immerhin 270.000 Euro gezahlt. Hätte man dieses Geld in Wohneigentum investiert, würde die Miete im Rentenalter wegfallen.

Baukindergeld

Eine Familie mit 3 Kindern ist bezugsberechtigt bei bis zu 10.000 Euro monatlichem Einkommen. Familien mit einem derart hohem Einkommen erwerben sowieso Wohneigentum, es wird wohl kein einziges Haus zusätzlich gebaut. Umgekehrt gehen schon Familien mit einem mittleren Einkommen leer aus. Sie müssten in jungen Jahren Miete zahlen, eventuell für die Kinder sorgen und gleichzeitig auch noch Eigenkapital ansparen. Unmöglich. Wenn wir mehr Familien Wohneigentum ermöglichen wollen, dann müssen wir das Problem „Eigenkapital“ lösen.

Mehr Eigenheime

Wenn wir mehr Wohneigentum insgesamt wollen, dürfen wir die 75% der Haushalte von Alleinstehenden und Paaren nicht übergehen. Ihre Anforderungen unterscheiden sich grundlegend von Familien: Mobilität, wenig Zeit, kleinere Häuser und Grundstücke, am Besten eine Halbierung der heutigen Kosten ohne Einbußen in Qualität.

Sozialer Mietkauf
Konfektionierter Eigenheimbau

 

 

No-Maika

Christian Lindner zum Abbruch der Sondierungs-Gespräche zu einer Jamaika Koalition

Wir bleiben unseren Wahlversprechen treu!

Julia Klöckner (CDU) zählte nach dem Ende der Jamaika-Verhandlung die Trostpflaster auf, welche wir doch bekommen hätten. Schon im Ansatz falsch! Die Freien Demokraten wollten nichts bekommen, sondern für Deutschland eine bessere Politik der notwendigen Veränderungen erreichen. Mithin alles andere als ein „weiter so in Stillstand“, gewürzt mit grünen Bremsklötzen.
Am Ende der Sondierungen wurden bereits gefundene Kompromiss-Pakete wieder aufgeschnürt. Warum CDU/CSU das machten, darüber kann man nur Vermutungen anstellen. Genauso, ob die Grünen bei einem Nicht-Aufschnüren an Bord geblieben wären. Die Spekulation jedenfalls, dass man die Freien Demokraten mit attraktiven Ministerposten hätte verführen können zu einer Politik, die mit unseren Wahlversprechen nichts zu tun hat, diese Spekulation ist nicht aufgegangen.

Lesen Sie mehr

Links:
Rede vom Christian Lindner auf dem Landesparteitag in Neuss am 25. Oktober 2017.
Pressekonferenz mit Christian Lindner und Wolfgang Kubicki.
Interview mit Wolfgang Kubicki in der Zeit vom 23.11.2017.
Brief von Christian Lindner an die Partei-Basis der Freien Demokraten.

 
Hier finden Sie weitere Aktuelle Artikel